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Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Während die Rohdaten der Impfstoffzulassungsstudien 75 Jahre unter Verschluss bleiben sollten und freigeklagt werden mussten und Regierungsprotokolle zu Corona ebenfalls langwierig von Bürgern auf eigene Kosten freigeklagt werden müssen, um dann scheibchenweise mittels Gerichtsverfahren entschwärzt werden müssen und während per bisher geheimer SMS-Kommunikation zwischen Frau von der Leyen und dem Pfizer-Ceo Bourla ausgehandelte Kaufverträge von Impfstoffen ebenfalls stark geschwärzt und schwer zugänglich sind, soll ab jetzt jegliche private Chatkommunikation der EU-Bürger anlasslos und massenhaft gespeichert und durchleuchtet werden.

Eine offensichtlichere Umkehr des in einer Demokratie so wichtigen Öffentlichkeitsprinzips ist schwer vorstellbar. Das Handeln Machthabender und Regierender sollte so transparent wie möglich sein, um Mißbrauch zu verhindern.

Wenn Machthabende ihr eigenes Handeln geheim halten wollen, während sie den Bürger, der diese Machthabenden ja finanziert, ohne Wahlen dazu zwingen seine intimste Kommunikation offen zu legen, ist es Zeit sich zu wehren. #chatkontrolle https://ccc.de/de/updates/2024/chatkontrolle-kuhhandel-wahrend-niemand-hinschaut
Ahmad, Leon und Sylvia sprechen über die Hausdurchsuchungen, die Klage gegen das Verbot und die Arbeit des neuen Komitees.

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#wirsindallePSDU
Ob Buchenwald oder Gaza: Das rote Dreieck ist ein Symbol des Widerstands!

Die Berliner Polizei verbietet seit Kurzem das rote Dreieck. In der Begründung heißt es, es handle sich nicht nur um ein Kennzeichen der Hamas, sondern auch um eines der Nazis. Beides ist falsch – und widerwärtiger Ausdruck deutscher imperialistischer Ideologie.
Forwarded from News von TKP
Biden zeigte beim kürzlichen G7 Treffen wieder mehrfach seine Amtsunfähigkeit, ebenso beim „Stirne reiben“ mit dem Papst“. US-Medien schreiben immer offener über Bidens Probleme. Beim Wahlkongress der Demokratischen Partei soll Hillary Clinton als Kandidatin nominiert werden, so die neuesten Nachrichten.

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https://tkp.at/2024/06/19/nach-biden-hoppalas-bei-g7-wird-hillary-clinton-kandidatin-der-demokraten/
Forwarded from MarxEngelsLeninStalin
Der neue Vertrag über strategische Partnerschaft zwischen Moskau und Pjöngjang sieht gegenseitigen Beistand im Falle einer Aggression gegen einen der Staaten vor. Das neue Abkommen schließe die rüstungstechnische Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea nicht aus, so Putin. Die beiden Staaten betrieben eine unabhängige Außenpolitik und könnten daher "die Sprache der Erpressung und des Diktats nicht akzeptieren." https://de.rt.com/international/209648-putin-russland-und-nordkorea-vereinbaren/
Hisbollahs Hassan Nasrallah:

○ "Der Feind muss uns in der Luft, zu Lande und zur See erwarten. Wir wiederholen: Wenn dem Libanon der Krieg aufgezwungen wird, wird der Widerstand ohne Regeln, Kontrollen oder Obergrenzen kämpfen."

○ "Die Erstürmung von Galiläa ist eine Möglichkeit, die im Rahmen eines jeden Krieges, den die Besatzung gegen den Libanon führen könnte, bestehen bleibt."

○ "Wenn Zypern dem zionistischen Feind in [einem umfassenderen Krieg] hilft, wird es als Teil des Krieges betrachtet, und der Widerstand wird es als Teil des Krieges behandeln."

○ "Wir haben neue Waffen erhalten, die ich jetzt nicht preisgeben werde. Wir haben einige unserer Waffen weiterentwickelt und neue Waffen eingesetzt, die wir zuvor nicht verwendet hatten."

○ "Der neueste Skandal des Feindes ist, dass er behauptet, die Drohne (Wiedehopf) entdeckt zu haben, sie aber nicht abgeschossen hat, um die Siedler in Haifa nicht zu stören."

○ "Es gibt ein offenes und klares Schlupfloch in Bidens Waffenstillstandsvorschlag, das es Netanjahu erlaubt, den Krieg in Gaza fortzusetzen."

https://www.tg-me.com/thecradlemedia/16895
Forwarded from Mondoweiss
The kibbutzniks who are blocking humanitarian aid to Gaza

Complicity in genocide is not confined to the Israeli right. Members of the liberal organization that spearheaded the anti-Netanyahu protests last year are now blocking humanitarian aid to Gaza.

https://mondoweiss.net/2024/06/the-kibbutzniks-who-are-blocking-humanitarian-aid-to-gaza/
Forwarded from unzensieRTkanalDE
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Nebensja: Wir rufen den Westen auf, den Weg des Friedens einzuschlagen, bevor es zu spät ist

Während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Dienstag, 18. Juni, wies der russische Vertreter Wassili Nebensja darauf hin, dass die Entwicklung und Verschärfung der Ukraine-Krise ausschließlich vom Willen der westlichen Länder abhängen. Die im schweizerischen Bürgenstock organisierte Friedenskonferenz habe zu keinerlei Ergebnissen geführt, und die UNO habe durch ihre Teilnahme an der Konferenz gegen Artikel 100 ihrer Charta verstoßen, so Nebensja.

Er erinnerte daran, dass der russische Präsident Wladimir Putin einen echten Plan zur Beendigung des Konflikts und nicht zum Einfrieren des Konflikts vorgeschlagen habe. Und obwohl dies für den Westen eine völlige Umkehr seiner Prinzipien bedeuten würde, empfiehlt die russische Seite nachdrücklich, diesen besonderen Weg zur Lösung des Konflikts zu wählen, "bevor es zu spät ist".

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Chomsky schlug bereits 2002 Faschismus als Lösung für die globale Erwärmung vor

Club des Cordeliers: (Twitteraccount):

"Das hatte ich vergessen. Es ist äußerst beunruhigend. Er legt *genau* die aktuelle Situation nach der Veröffentlichung des IPCC-Berichts dar. Und er tut dies im Jahr 2002. Ein weiterer Beweis für einen langfristigen Plan zur Errichtung des Faschismus unter dem Vorwand des Klimawandels."

Chomsky:

"Angenommen, man würde morgen entdecken, dass der Treibhauseffekt weit unterschätzt wurde und dass die katastrophalen Auswirkungen tatsächlich in 10 Jahren eintreten werden und nicht erst in 100 Jahren oder so.

Nun, angesichts des Zustands der Volksbewegungen, die wir heute haben, würden wir wahrscheinlich eine faschistische Machtübernahme erleben - und jeder wäre damit einverstanden, denn das wäre die einzige Methode zum Überleben, die jedem einfiele. Ich würde sogar damit einverstanden sein, weil es im Moment einfach keine anderen Alternativen gibt."

https://realclimate.science/2011/03/16/chomsky-proposes-facism-as-a-solution-to-global-warming/
Forwarded from Occupied News
Folter & Vergewaltigung: Anwalt besucht Israels Guantanamo

Zum 1. Mal seit 6 Monaten konnte ein Anwalt das berüchtigte Gefangenenlager „Sde Tieman“ für Gefangene aus dem Gazastreifen in der Wüste Israels besuchen. Was er berichtet ist grauenhaft.

Seit Beginn des Gaza-Krieges vor 9 Monaten haben Israels Behörden Menschenrechtsorganisationen & Anwälte daran gehindert, das Gefangenenlager Sde Tieman zu besuchen, in dem von der Besatzungsarmee aus dem Gazastreifen entführte Palästinenser unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten werden.

Berichten von CNN zufolge ist die etwa 12km von der Grenze zum Gazastreifen entfernte Gefangenenlager in 2 Teile unterteilt: Baracken, in denen die Häftlinge unter extremen körperlichen Einschränkungen festgehalten werden, & ein Feldlazarett, in dem verwundete Häftlinge an ihre Betten geschnallt werden, Windeln tragen & durch Strohhalme ernährt werden. „Sie haben ihnen alles genommen, was einem menschlichen Wesen ähnelt“, sagte laut CNN ein Informant, der als Sanitäter im Feldlazarett der Einrichtung arbeitete.

Am Mittwoch konnte ein Anwalt, Khaled Mahajneh, den seit etwa 100 Tagen inhaftierten Journalisten Mohammad Arab besuchen. Der Besuch fand unter strengen Auflagen & Kontrollen durch die Besatzungssoldaten statt. Die erste Frage, die Arab dem Anwalt stellte, lautete: „Wo bin ich?“ – er wusste nicht einmal, wohin er verschleppt wurde.

Arabs Aussage reiht sich ein in eine Reihe schrecklicher Berichte entlassener Häftlinge aus dem Gazastreifen über die unmenschlichen Haftbedingungen, darunter Berichte über Todesfälle unter den Häftlingen, Folter, Misshandlung, Demütigung & Vergewaltigung. „Sde Tieman ist eines von Israels geheimen Gefangenenlagern, in denen Israel Tausende von Palästinensern festhält, die seit Beginn des Krieges im Gazastreifen verhaftet wurden“, so der Anwalt gegenüber Arab48.

Die Gefangenen schlafen ohne Decke auf dem Boden und benutzen ihre Schuhe als Kissen. Rund um die Uhr werden ihnen Handschellen angelegt und die Augen verbunden. Der Anwalt erklärt: „Die eisernen Handschellen an den Händen des Journalisten wurden seit 100 Tagen nicht abgenommen und werden nur einmal entfernt, wenn er eine Minute lang duschen darf. Seit fünfzig Tagen hat Mohammad seine Kleidung nicht mehr gewechselt. Es ist verboten, miteinander zu sprechen und religiöse Pflichten zu erfüllen.“

Was die Willkür der Festnahme Arabs unterstreicht, ist die Tatsache, dass der Journalist nur zweimal verhört wurde, das erste Mal 40 Tage nach seiner Festnahme. Der einzige Prozess wurde aus der Ferne abgehalten, über eines der Telefone der Soldaten und ohne Anwalt. Der Richter beschuldigte Mohammad, einer nicht näher bezeichneten Organisation anzugehören.

Den Aussagen des Journalisten zufolge ist das Geschehen im Sde Tieman-Gefängnis von Folter geprägt. Die Schläge & Misshandlungen hören nicht auf, & einige Gefangene wurden sogar vor den Augen anderer Gefangener von den Soldaten vergewaltigt.

Der Anwalt fügte hinzu: „Aber die Botschaft von Muhammad und dem Rest der Gefangenen ist, dass sie standhaft sind und ihre Geister den Himmel umarmen und hoffen, bald befreit zu werden. Sie rufen die ganze Welt auf, den Krieg zu beenden.“

Mehr Infos & weiterführende Links 👉🏼 https://occupiednews.com/folter-vergewaltigung-israels-guantanamo-sde-tieman/
Forwarded from Völkerfreundschaft (Gisi)
Bericht: Die USA entsenden mehr Truppen nach Jordanien; was ist der Plan?

18. Juni 2024

Die Vereinigten Staaten haben eine Rekordzahl ihrer Truppen nach Jordanien entsandt, während Israel seine blutige Offensive im Gazastreifen fortsetzt.

Laut einem Militärbericht des Weißen Hauses, der dem Kongress am 7. Juni vorgelegt wurde, ist die Zahl der in Jordanien stationierten US-Soldaten auf die Rekordzahl von 3813 gestiegen, was einem Zuwachs von 625 Soldaten seit Dezember letzten Jahres entspricht. Die Zahl der in das arabische Land entsandten US-Soldaten und -Flugzeuge ist so hoch wie nie zuvor seit dem zweiten Golfkrieg und der Invasion des Irak 2003.
Forwarded from Völkerfreundschaft (Gisi)
🇸🇾🇹🇷🇷🇺 🕊 Eine Gesprächsrunde zwischen Syrien und der Türkei über die Normalisierung der bilateralen Beziehungen zwischen den Militärdelegationen dieser Staaten hat unter russischer Vermittlung auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim stattgefunden, berichtet die türkische Zeitung Aydınlık.

🇸🇾 Syrien hat jedoch die strikte Bedingung gestellt, dass die türkischen Besatzungstruppen zwingend aus seinem Hoheitsgebiet abgezogen werden und jede Form der Unterstützung für terroristische Organisationen im Land eingestellt wird.

*Und an diesem interessanten Punkt sind die Gespräche ins Stocken geraten....


⭕️https://www.tg-me.com/arabiasocialism
Forwarded from The Cradle
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Nearly six months into its naval campaign against Yemen, all the Pentagon has to show for it is a $1 billion bill for interceptor missiles.

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Dieser Prozess wird sicher einmal als besondere Absurdität in die deutsche Rechtsgeschichte eingehen. Schon alleine, weil die Liste der Angeklagten so befremdlich ist. Man könnte direkt daran zweifeln, sich im 21. Jahrhundert zu befinden.

Von Dagmar Henn

https://freedert.online/meinung/209703-rollatorputschprozess-umsturz-per-sterngucken-oder/

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Forwarded from unzensieRTkanalDE
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"Just Stop Oil"-Aktivisten besprühen Stonehenge mit oranger Farbe

Zwei Aktivisten der britischen Umwelt- und Klimaschutzgruppe "Just Stop Oil" haben am Mittwoch das historische Monument Stonehenge in Südengland mit oranger Farbe besprüht. Die Aktion, die auf die Dringlichkeit des Klimaschutzes aufmerksam machen sollte, stieß auf Unverständnis.

Mit der Aktion werde gefordert, "dass sich die britische Regierung verpflichtet, den Vertrag über die Nichtverbreitung von fossilen Brennstoffen zu unterzeichnen, und verspricht, bis 2030 die Verbrennung fossiler Brennstoffe zu beenden", so einer der Täter. Der britische Premierminister Rishi Sunak hat diese Aktion laut Medien scharf verurteilt und brachte es in einem kurzen X-Beitrag auf den Punkt: "Just Stop Oil ist eine Schande".

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Forwarded from IndikativJetzt
Was passiert, wenn man es den Täterparteien überlässt, ihre eigenen Taten in der Coronakrise aufklären zu wollen, kann man aktuell live und in Farbe im hessischen Landtag beobachten.

Der Antrag der AfD auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wurde radikal zusammengestrichen. Was bspw. in Brandenburg möglich ist, soll in Hessen gegen die Verfassung verstoßen. Zudem wurde der Ausschuss nach dem Gutdünken der Täterparteien so konzipiert, dass er der AfD, die an wirklicher Aufklärung interessiert scheint, Einfluss und Rechte entzieht.

Einen solchen Untersuchungsausschuss braucht kein Mensch und es ist ein ganz klares Signal, was auf Bundesebene fatal wäre: eine interessengeleitete und steuerbare Enquete-Kommission statt eines wirklichen Corona-Untersuchungsausschusses.

Wir brauchen seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle keine Aufklärung darüber, was falsch lief und künftig besser gemacht werden muss. Es war alles falsch und es wurde Millionen Menschen absichtlich ein gigantischer Schaden zugefügt. Das wissen wir bereits.

Was wir noch nicht hinreichend wissen ist, wer vor allem im Hintergrund dafür verantwortlich ist.

Jetzt ist die Zeit, mit dem Finger auf die Schuldigen zu zeigen. Alles andere ist Kinderfasching.

https://www.hessenschau.de/politik/landtag/hessischer-corona-ausschuss-kommt--aber-erst-mal-in-xs-v2,corona-untersuchungsausschuss-landtag-100.html
🇺🇸 🇮🇱 🇱🇧 Die USA signalisieren der Hisbollah, dass sie die israelische Offensive unterstützen werden, während die Frustration über den Waffenstillstand im Gazastreifen wächst

Der in Israel geborene US-Beamte und Berater von Präsident Joe Biden, Amos Hochstein, hat Berichten zufolge gestern während eines hochrangigen Treffens in der Hauptstadt Beirut hochrangigen libanesischen Beamten, darunter Premierminister Najib Mikati und Parlamentssprecher Nabih Berri, mitgeteilt, dass Israel sich auf eine begrenzte Invasion des Südlibanon vorbereitet, mit dem Ziel, die Hisbollah-Kräfte über den Litani zurückzudrängen. Hochstein erklärte weiter, dass die Invasion innerhalb der nächsten 5 Wochen beginnen soll und dass die israelische Operation von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten unterstützt werden wird, wenn die Hisbollah ihre Angriffe auf Nordisrael nicht einstellt und einer diplomatischen Option zustimmt.

https://www.middleeasteye.net/news/us-signals-hezbollah-it-will-back-israeli-offensive-frustration-gaza-ceasefire-grows
Forwarded from unzensieRTkanalDE
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Historischer Staatsbesuch: Putin in Nordkorea – Rückblick auf die Ereignisse

Begleitet von herzlichen Empfängen und intensiven Gesprächen hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen Staatsbesuch in der Demokratischen Volksrepublik Korea beendet. Der Besuch markiert eine neue Ära in den russisch-nordkoreanischen Beziehungen und führte zur Unterzeichnung wichtiger strategischer Abkommen.

RT DE-Korrespondent Iwan Medwedew berichtet aus Pjöngjang über die Höhepunkte des historischen Besuchs.

https://dert.online/aktuell/

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2024/06/20 07:52:43
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